Stichword-Archiv: fehlerhaft

Meldungen mit dem Stichwort „fehlerhaft“

KG: Rechtsprechung des EuGH gilt auch für Hüftprothesen

Veröffentlicht am: 24.08.2016

Mit Urteil vom 09.07.2015 hat das Kammergericht in Berlin (28.08.2015) geurteilt, dass die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Produkthaftung bei einer fehlerhaften Produktserie auch auf Hüftprothesen anwendbar ist.

Ursprünglich hatte der EuGH entschieden, dass bei Defibrillatoren (sog. ICDs) ein einzelnes Produkt bereits dann als fehlerhaft gilt, wenn die ganze Serie als fehlerhaft gilt, auch wenn beim konkreten Produkt ein Fehler nicht nachgewiesen sei (KQP berichtete). (weiterlesen...)

OLG Hamm: 100.000 € Schmerzensgeld wegen grob fehlerhaft nicht abgeklärter Hautkrebssymptomatik an einem Zehennagel

Veröffentlicht am: 02.02.2016

Mit Urteil vom 27.10.2015 hat das Oberlandesgericht Hamm (26 U 63/15) eine dermatologische Gemeinschaftspraxis wegen eines groben Behandlungsfehlers zur Zahlung von 100.000 € Schmerzensgeld verurteilt.

Die zwischenzeitlich verstorbene Ehefrau des Klägers war wegen einer Auffälligkeit an einem Zehennagel nach einer hausärztlichen Überweisung von einem der beklagten Hautärzte behandelt worden. Nach sachverständiger Begutachtung gelangte das Gericht zu der Auffassung, dass neben einem Nagelhämatom auch eine Pilzerkrankung und ein Melanom (ein bösartiger Tumor) in Betracht gekommen waren. (weiterlesen...)

Gerichte erklären weitere Widerrufsbelehrungen von Banken für unwirksam!

Veröffentlicht am: 22.10.2015

Bereits mit Urteil vom 09.04.2015 hat das Landgericht Stuttgart eine in einem Darlehensvertrag einer Genossenschaftsbank enthaltene Widerrufsbelehrung für unwirksam erklärt. Die Besonderheit dieses Falles lag darin, dass der Widerruf erst mehr als 10 Jahre nach dem Abschluss des Darlehensvertrages erfolgt ist. Die Genossenschaftsbank hatte daher eingewandt, sie hätte darauf vertrauen dürfen, dass nach so langer Zeit kein Widerruf mehr erfolgt, d.h., dass Widerrufsrecht verwirkt sei. Dem ist das Landgericht Stuttgart aber nicht gefolgt und hat in dem Widerruf keine unzulässige Rechtsausübung gesehen. (weiterlesen...)

Haftung wegen fehlerhafter Bandscheibenprothesen des Herstellers Ranier Technology Ltd.

Veröffentlicht am: 16.10.2015

1. Chargen einer Bandscheibenprothese (Cadisc-System) des britischen Herstellers Ranier Technology Ltd. sind aufgrund einer Gefahr von Lockerung und Verrutschen fehlerhaft, so dass Revisionsoperationen drohen.

Unter anderem im Klinikum Leer (Niedersachsen) wurden offenbar noch bis Februar 2014 die fehlerhaften Produkte implantiert, obwohl der Hersteller gem. einer Recherche des NDR Nachrichtendienstes bereits seit 2010 mehrfach vor seinen eigenen Produkten gewarnt habe. (weiterlesen...)