Stichword-Archiv: unwirksam

Meldungen mit dem Stichwort „unwirksam“

Urteil gegen Degussa Bank AG i. H. v. mehr als 220.000 €

Veröffentlicht am: 26.08.2016

Das Landgericht Frankfurt/Main hat die Degussa Bank AG in Frankfurt/Main erneut nach einem Darlehenswiderruf zur Rückabwicklung eines Darlehensvertrages verurteilt. Nach dem Urteil vom 05.08.2016 muss die Degussa Bank AG über 220.000 € zurückzahlen.

Vorrausgegangen war der Widerruf des Darlehensvertrages 10.12.2005 über 2,6 Mio. €, der zur Sanierung eines Mehrfamilienhauses verwandt worden war. Das Darlehen wurde wegen der Unwirksamkeit der darin enthaltenen Widerrufsbelehrung am 03.07.2014 widerrufen und im April 2015 – nach dem Verkauf des Hauses – vollständig zurückgezahlt. (weiterlesen...)

OLG Nürnberg erklärt Widerrufsbelehrung aus 2010 für unwirksam

Veröffentlicht am: 23.08.2016

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat eine in einem Darlehensvertrag mit der Sparda  Bank  aus November 2010 enthaltene Widerrufsbelehrung für unwirksam erklärt. Zum einen sei die Widerrufsbelehrung – so das OLG Nürnberg – nicht ausreichend optisch hervorgehoben. Zum anderen entsprach die von derSparda Bank verwandte Widerrufsbelehrung zwar dem vom Gesetzgeber vorgegebenen Muster, dennoch hat sie das Oberlandesgericht für unwirksam angesehen, da sie den Darlehensnehmer dennoch nicht über den Beginn der Widerrufsfrist zutreffend belehre. (weiterlesen...)

[UPDATE 29.06.2016] Oberlandesgericht München verurteilt Sparkasse zur Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung von über 34.000,– €

Veröffentlicht am: 29.06.2016

[UPDATE 29.06.2016]
Das Urteil des OLG München betrifft drei Verträge vom 21.03.2011, d. h., Verträge die nach dem 10.06.2010 geschlossen wurden, aber dennoch unwirksame Widerrufsbelehrungen enthielten!

Wegen des Verkaufs ihrer bei der Sparkasse finanzierten Immobilie machten die Darlehensnehmer von ihrem Recht auf außerordentliche Kündigung Gebrauch und kündigten das Darlehen zum 31.08.2013. Die Sparkasse rechnete zum 14.10.2013 ab und behielt eine Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von über 34.000,– € ein. Mit Schreiben vom 18.05.2014 erklärten die Kläger den Widerruf der Darlehensverträge wegen unwirksamer Widerrufsbelehrungen. (weiterlesen...)

Landgericht Bonn erklärt Widerrufsbelehrung der DSL Bank für unwirksam

Veröffentlicht am: 10.05.2016

Mit Urteil vom 04.03.2016 hat das Landgericht Bonn eine in einem Darlehensvertrag der DSL Bank enthaltene Widerrufsbelehrung für unwirksam erklärt. Die Kläger hatten den mit der Bank im Jahre 2008 geschlossenen Darlehensvertrag im Jahre 2014 vorzeitig zurückgezahlt und den Vertrag sodann im Jahre 2015 widerrufen. Im Zusammenhang mit der vorzeitigen Rückzahlung des Darlehensvertrages hatten die Kläger eine Vereinbarung mit der Bank unterzeichnet, wonach „alle gegenseitigen Ansprüche bezüglich der v.g. Darlehensbeträge abgegolten“ seien. (weiterlesen...)

OLG Hamm verurteilt Bank zur Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von über 48.000 €

Veröffentlicht am: 17.02.2016

Mit einem Urteil vom 04.11.2015 hat das Oberlandesgericht Hamm eine – weitere – Bank zur Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von über 48.000,00 € verurteilt. Es ging um einen Darlehensvertrag mit einer unwirksamen Widerrufsbelehrung, der zwischen den Darlehensnehmern und der Bank bereits in der Vergangenheit durch Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung aufgehoben worden war. Dennoch hatte die Darlehensnehmerin den im Juli des Jahres 2007 geschlossenen Darlehensvertrag im Juli des Jahres 2014, d.h., ca. 6 ¾ Jahre nach seinem Abschluss widerrufen. (weiterlesen...)

OLG Brandenburg erklärt zum wiederholten Male Widerrufsbelehrung der DKB für unwirksam

Veröffentlicht am: 17.02.2016

In einem weiteren Urteil vom 20.01.2016 hat das Brandenburgische Oberlandesgericht erneut eine Widerrufsbelehrung der DKB, die in einem Darlehensvertrag aus dem Jahre 2008 enthalten war, für unwirksam erklärt. Da die Widerrufsbelehrung nicht in allen Punkten der sog. Musterbelehrung entsprach und insbesondere wiederum die Formulierung enthält, dass die Widerrufsfrist „frühestens“ mit dem Erhalt dieser Belehrung zu laufen beginne. (weiterlesen...)

Widerrufsbelehrung falsch, Erfolg gegen DKB; Vorfälligkeitsentschädigung (24.000 Euro) gespart!

Veröffentlicht am: 28.01.2016

Wie wir in unserer Meldung vom 22.10.2015 u. a. berichtet hatten, hatte das Landgericht Berlin mit Urteil vom 22.09.2015 zum wiederholten Male eine in einem Darlehensvertrag der DKB enthaltene Widerrufsbelehrung für unwirksam erklärt. Gegen dieses Urteil hatte sich die DKB mit der Berufung an das Kammergericht gewandt. Zwischenzeitlich hat die DKB die Berufung zurückgenommen, so dass ihre Verurteilung durch das Landgericht rechtskräftig ist. (weiterlesen...)