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Bundesgerichtshof kippt Widerrufsbelehrung von Sparkassen

Veröffentlicht am: 13.07.2016

Mit zwei Urteilen vom 12.07.2016 hat der BGH erneut zugunsten von Darlehensnehmern entschieden.

In dem Verfahren mit dem Az. XI ZR 564/15 hat der BGH eine von Sparkassen in der Vergangenheit vielfach verwendete Widerrufsbelehrung für unwirksam angesehen. Das vor dem BGH geführte Verfahren richtete sich gegen die Sparkasse Nürnberg.

Grund für diese Entscheidung zugunsten der Darlehensnehmer war, dass die (auch) von der Sparkasse Nürnberg in einem Vertrag aus 2008 verwendete Widerrufsbelehrung eine hochgestellte „2“ aufwies, die auf einen Text in einer Fußnote hin wies, in der es heißt: „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“. Dies hat der BGH als ‘gravierenden Fehler’ angesehen und deshalb die Widerrufsbelehrung als unwirksam beurteilt. (weiterlesen...)